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AGB

Inhaltsverzeichnis 
I. Geltungsbereich
II. Vertragsschluss
III. Widerrufsrecht
IV. Lieferbedingungen
V. Zahlungsbedingungen
VI. Eigentumsvorbehalt
VII. Gewährleistung
VIII. Besondere Bestimmungen für Geschenkgutscheine
IX. Besondere Bestimmungen für Aktionsgutscheine
X. Besondere Bestimmungen für Zugaben
XI. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen
XII. Datenschutz
XIII. Kundenservice
XIV. Verbraucherschlichtungsstelle
XV. Online-Streitbeilegung
XVI. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

I. Geltungsbereich 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB“) gelten für alle über Fernabsatz geschlossenen Verträge. Dazu gehören über unseren Internetauftritt oder über unseren Katalog geschlossene Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns:

KF Design GmbH
Geschäftsführer: Gerd Giesen
Nauenweg 42 e
47805 Krefeld
Deutschland
Tel.: +49 2151 6 23 39- 0
Fax: +49 2151 6 23 39- 11
E-Mail: service@remember.de
Registergericht: Amtsgericht Krefeld
Registernummer: HRB 71 81 
Diese AGB gelten für Unternehmer und Verbraucher gleichermaßen. Nur für Unternehmer oder Verbraucher gültige Bestimmungen sind als solche gekennzeichnet.

II. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem Internetauftritt und in unseren Katalogen stellen selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots (Antrag).
(2) Ihr Angebot können Sie über die auf unserem Internetauftritt vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit, per Kontaktformular, per E-Mail, per Fax, per Post, per Telefon (Bestell-Hotline) abgeben. Sind Sie ein Verbraucher, werden die AGB Vertragsbestandteil, wenn wir Sie bei Vertragsschluss auf die AGB hinweisen, Ihnen die Möglichkeit geben, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen und Sie mit der Geltung der AGB einverstanden sind. Sind Sie ein Unternehmer reicht es aus, wenn wir erkennbar auf unsere AGB hinweisen und Sie den AGB nicht widersprechen.
(3) Der Vertragsschluss über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts erfolgt in den nachfolgenden Schritten:
(a) Sie können die auf unserem Internetauftritt angebotenen Produkte auswählen und in den elektronischen Warenkorb ablegen. Vor Abschicken der Bestellung können Sie den Inhalt des Warenkorbs jederzeit einsehen und ändern. Ihre Eingaben können Sie über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen sowie die „Zurück“- Funktion Ihres Internetbrowsers vor Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons "Kaufen“ korrigieren. Etwaige Eingabefehler können Sie durch aufmerksames Lesen der über Ihren Internetbrowser dargestellten Informationen sowie durch sorgfältige Überprüfung der von Ihnen eingegebenen Daten erkennen. Gegebenenfalls können Sie hierfür auch die Vergrößerungsfunktion („Lupenfunktion“) Ihres Internetbrowsers verwenden. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres Internetbrowsers beenden.
(b) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts durch Anklicken des Buttons "Kaufen"
geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Auswählen der entsprechenden Checkbox diese AGB akzeptiert haben.
(c) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In dieser E-Mail wird Ihre Bestellung nochmals aufgeführt. Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme.
(d) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 7 Tage nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(e) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung).
(4) Der Vertragsschluss über unsere Bestellhotline (Katalog) erfolgt in den nachfolgenden Schritten:
(a) Sie nennen unseren Bestellhotline-Mitarbeitern Ihre gewünschten Produkte und Ihre Adressdaten
(b) Der Bestellhotline-Mitarbeiter teilt Ihnen die Bestelldetails mit Preis, Versandkosten und Lieferzeit mit. Durch Ihre mündliche Bestätigung erfolgt die verbindliche Bestellung.
(c) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben, spätestens jedoch mit Versand der bestellten Ware.
(5) In unserer E-Mail zur Empfangs- oder Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, werden wir Ihnen den Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise als E-Mail oder Papierausdruck zusenden (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext besteht aus Ihrer Bestellung, unseren AGB und der Auftragsbestätigung.
(6) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes von uns gespeichert. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung halten wir den Vertragstext nicht für Sie zugänglich.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(8) Sollte die Lieferung eines von Ihnen bestellten Produkts nicht möglich sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Bei Nichtverfügbarkeit von bestellten Artikeln schicken wir Ihnen nach Möglichkeit zunächst die verfügbaren Produkte als Teillieferung, soweit Ihnen das zumutbar ist. Die Lieferkosten für die Nachsendung übernehmen selbstverständlich wir.
(9) Soweit Sie im Rahmen des Bestellprozesses oder auch im Rahmen sonstiger Anfragen Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse existiert, korrekt angegeben ist und Sie unter dieser E-Mail-Adresse E-Mails von uns oder von Dritten, die von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragt worden sind, empfangen können. Automatische SPAM-Filter sind entsprechend zu konfigurieren bzw. zu überwachen.
(10) Sie stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu.
(11) Bei allen auf unserem Internetauftritt und im Katalog angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen MwSt. und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten.

III. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich unserer Widerrufsbelehrung.

Sollten Sie im Rahmen eines bestehenden Widerrufsrechts nach Abgabe Ihrer Vertragserklärung für einzelne Artikel Ihrer Bestellung Gebrauch machen, mit der Folge, dass der von uns für die Versandkostenfreiheit genannte Mindestbestellwert durch den verbleibenden Teil der Bestellung unterschritten würde, sind wir berechtigt, die Versandkosten für diesen verbleibenden Teil der Bestellung von Ihnen nachzufordern.

IV. Lieferbedingungen
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
(2) Sofern Sie die Zahlungsart PayPal wählen, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen zum Zeitpunkt der Zahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift.
(3) Werden die von Ihnen bestellten Waren mit einer Spedition geliefert, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“. Das bedeutet, dass die Lieferung der Waren bis zu derjenigen öffentlichen Bordsteinkante erfolgt, die der von Ihnen angegebenen Lieferadresse am nächsten gelegen ist. Abweichendes kann sich aus den auf unserem Internetauftritt angegebenen Versandinformationen oder einer abweichenden Vereinbarung mit Ihnen ergeben.
(4) Lieferungen an Postfächer und APO-Adressen sind nicht möglich.
(5) Die Lieferfrist beträgt 3 Tage, soweit nicht in der Produktbeschreibung anders angegeben oder mit Ihnen abweichend vereinbart. Sie beginnt mit Vertragsschluss.
(6) Innerhalb Deutschlands berechnen wir einen Lieferkostenanteil von 5,95 €. Für Lieferungen ins Ausland gelten andere Liefer- und Zahlungsbedingungen. Im Rahmen der Katalogbestellung beraten wir Sie hierfür telefonisch unter +49 2151 62339-0.
(7) Eine Selbstabholung Ihrer bestellten Waren ist nicht möglich.

V. Zahlungsbedingungen

(1) Zahlung per SEPA Lastschrift: Wir bieten Ihnen eine Zahlung mit SEPA Bankeinzug an. Diese Zahlmöglichkeit gilt nur für Liefer- und Rechnungsadressen in Deutschland.  
(2) Zahlung per Kreditkarte: Wir bieten Ihnen eine Zahlung mit Kreditkarten von Mastercard und Visa an. 
(3) Zahlung auf Rechnung: Wir bieten mit Ratepay (Ratepay GmbH Ritterstr. 12-14, 10969 Berlin) einen 30-Tage Rechnungskauf an. Die genauen Bestimmungen finden Sie auf der Webseite von Ratepay: https://www.ratepay.com/legal-payment-terms/  
(4) Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal: Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend bezeichnet als „PayPal“) an: PayPal, PayLater oder PayPal Express: Bei Auswahl dieser Zahlungsart werden Sie im Rahmen des Bestellprozesses auf den Internetauftritt von PayPal weitergeleitet. Um die Zahlung vornehmen zu können, müssen Sie sich dort registrieren oder mit Ihren Zugangsdaten dort einloggen. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Wenn Sie sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimiert haben, müssen Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Wir fordern PayPal im Anschluss an die Abgabe Ihrer Bestellung zur Einleitung der Transaktion der Zahlung auf. Für eine Zahlungsabwicklung über PayPal geltend ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full, die PayPal-Nutzungsbedingungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full und die Bestimmungen für 'Zahlungen ohne PayPal-Konto' https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full 
(5) Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. 
(6) Sofern Sie eine Lieferung in ein Land wünschen, das nicht zur Europäischen Union gehört, können hierdurch gegebenenfalls weitere nicht von uns zu vertretende Kosten anfallen, die von Ihnen zu tragen sind. Hierunter fallen unter anderem Gebühren für die Transaktion von Geldern ins Ausland durch Kreditinstitute wie etwa Überweisungs- oder Wechselkursgebühren. Hinzu kommen ggf. öffentliche durch die Einfuhr bedingte Abgaben wie Steuern oder Zollgebühren. Wir weisen Sie darauf hin, dass derartige transaktionsbedingte Kosten unabhängig vom Lieferort auch dann anfallen können, wenn Sie die Zahlung von einem Land aus vornehmen, das nicht zur Europäischen Union gehört.

VI. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
Sind Sie Unternehmer, können Sie als Käufer die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an Kunden veräußern. Sie treten damit die Forderung gegen den Dritten, die sich aus dem Verkauf ergibt, an uns ab. Damit können Sie die Forderung gegen den Dritten im eigenen Namen einziehen. Wir behalten uns das Recht vor, die Abtretung der Forderung jederzeit gegen den Dritten zu offenbaren und die Forderung selbst geltend zu machen.

VII. Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
(2) Wenn Sie Unternehmer sind, gelten bei Verträgen zur Lieferung von Waren folgende Regelungen: Bei Neuware beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Die Wahl der Art der Nichterfüllung steht uns als Verkäufer zu. Auch wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt, beginnt die Verjährung nicht erneut.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, sofern wir als Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen haben.
(4) Neben den Ansprüchen wegen Sach- oder Rechtsmängeln können gegebenenfalls von uns gegebene Garantien für bestimmte Waren oder von Herstellern bestimmter Waren eingeräumte Herstellergarantien bestehen. Einzelheiten zum Umfang derartiger Garantien ergeben sich aus der jeweiligen Garantieerklärung.
(5) Sofern Ihnen Waren geliefert werden, die offensichtliche Transportschäden aufweisen, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen und die Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren. Dies hat jedoch keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsrechte.

VIII. Besondere Bestimmungen für Geschenkgutscheine
(1) Wir bieten Ihnen auf unserem Internetauftritt den Erwerb von Geschenkgutscheinen an. Geschenkgutscheine sind vorbehaltlich abweichender Vereinbarung Gutscheine, die von uns ausgestellt und bei uns auf unserem Internetauftritt eingelöst werden können. Für Geschenkgutscheine gelten nachfolgende Regelungen.
(2) Bei uns erworbene Geschenkgutscheine überlassen wir Ihnen per Download, per E-Mail, per Post, per Bildschirmanzeige.
(3) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung können Geschenkgutscheine nur in unserem Online-Shop vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Geschenkgutscheine können nicht nachträglich verrechnet werden. Sie können bei einer Bestellung mehrere Geschenkgutscheine einlösen.
(4) Einen Geschenkgutschein können Sie nicht zum Erwerb weiterer Geschenkgutscheine nutzen. Geschenkgutscheine können Sie nur für den Erwerb von Produkten einlösen.
(5) Sofern der Gesamtwert Ihrer Bestellung den Wert des Geschenkgutscheins übersteigt, können Sie den nicht vom Wert des Geschenkgutscheins gedeckten Betrag mit den von uns angebotenen Zahlungsmitteln zahlen.
(6) Geschenkgutscheine sind auf Dritte übertragbar und können von diesen eingelöst werden. An die Person, die den Geschenkgutschein einlöst, können wir mit schuldbefreiender Wirkung leisten, es sei denn, wir haben Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis davon, dass diese Person nicht geschäftsfähig, nicht berechtigt oder nicht vertretungsberechtigt ist.
(7) Soweit nicht anders vereinbart können Sie einen Geschenkgutschein bis zum Ende des dritten auf das Jahr des Gutscheinkaufs folgenden Jahres einlösen. Vorstehendes gilt vorbehaltlich abweichender Vereinbarung auch für ein auf einem Geschenkgutschein noch vorhandenes und gutgeschriebenes Restguthaben.
(8) Eine Barauszahlung des auf dem Geschenkgutschein bestehenden Guthabens oder dessen Verzinsung findet nicht statt.

 IX. Besondere Bestimmungen für Aktionsgutscheine

(1) Wir bieten unseren Kunden von Fall zu Fall auch Aktionsgutscheine an. Aktionsgutscheine sind vorbehaltlich abweichender Vereinbarung Gutscheine, die wir im Zusammenhang mit Werbeaktionen kostenlos zur Verfügung stellen, die nicht käuflich erworben werden können, die nur für einem begrenzten Zeitraum gültig sind und die nur auf unserem Internetauftritt eingelöst werden können. Für Aktionsgutscheine gelten nachfolgende Regelungen.
(2) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung können Aktionsgutscheine nur auf unserem Internetauftritt vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums können Aktionsgutscheine nicht mehr eingelöst werden. Aktionsgutscheine können nicht nachträglich verrechnet werden. Je Bestellung können Sie nur einen Aktionsgutschein einlösen.
(3) Sofern nicht abweichend angegeben, können Sie bei uns nur als Verbraucher Aktionsgutscheine einlösen.
(4) Wir sind berechtigt, die Gültigkeit der Aktionsgutscheine auf bestimmte Produkte zu beschränken bzw. die Gültigkeit für bestimmte Produkte auszuschließen. Eine solche Beschränkung ergibt sich aus dem Inhalt des jeweiligen Aktionsgutscheins.
(5) Der Gesamtwert Ihrer Bestellung muss dem angegebenen Wert des Aktionsgutscheins entsprechen oder diesen übersteigen. Eine etwaige Differenz zwischen diesen Werten, d.h. ein etwaiges Restguthaben wird von uns nicht erstattet.
(6) Sofern Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen und die betreffende Ware, die Sie ganz oder zum Teil mit dem Aktionsgutschein gezahlt haben, zurückgeben, findet keine Erstattung des Wertes des Aktionsgutscheines statt.
(7) Eine Barauszahlung des Wertes des Aktionsgutscheins oder dessen Verzinsung findet nicht statt.
(8) Sofern der Gesamtwert Ihrer Bestellung den Wert des Aktionsgutscheins übersteigt, können Sie den nicht vom Wert des Aktionsgutscheins gedeckten Betrag mit den von uns angebotenen Zahlungsmitteln zahlen.
(9) Aktionsgutscheine sind nicht auf Dritte übertragbar und können nur von der auf dem Aktionsgutschein genannten Person eingelöst werden. Wir behalten uns die Überprüfung vor, ob die auf dem Aktionsgutschein genannte Person zur Inanspruchnahme des Geschenkgutscheins berechtigt ist; wir sind hierzu aber nicht verpflichtet.
(10) Geschenkgutscheine werden nicht zu dem Mindestbestellwert dazugerechnet, wenn bei einer Aktion oder Zugabe ein Mindestbestellwert erforderlich ist.

X. Besondere Bestimmungen für Zugaben

(1) Wir bieten unseren Kunden von Fall zu Fall auch Zugaben an. Eine Zugabe ist eine Nebenware oder Nebenleistung, die von uns neben einer Hauptware oder Hauptleistung angekündigt, angeboten oder gewährt wird. Für Zugaben gelten nachfolgende Regelungen.
(2) Zugaben werden mit einem Preis von 0,00 € ausgewiesen und können zusätzlich in den Warenkorb gelegt werden. Damit werden sie Gegenstand eines zwischen Ihnen und uns geschlossenen Kaufvertrags mit der Besonderheit, dass der Kaufpreis für die Zugabe insoweit 0,00 € beträgt. Hier gilt dann die gesetzliche Gewährleistung des Kaufrechts nach den §§ 433 ff. BGB gemäß Ziffer VII.
(3) Widerrufen Sie als Verbraucher Ihre Vertragserklärung insgesamt, müssen sie neben der Hauptware die Zugabe an uns zurückgeben, da Teil-Widerrufe von Kaufverträgen über Zugaben von uns nicht akzeptiert werden.

XI. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen

(1) Wir behalten uns vor, unsere AGB oder unsere Leistungen zu ändern,
(a) wenn unsere AGB oder unsere Leistungen an das geltende Recht angepasst werden müssen, insbesondere im Falle einer veränderten Gesetzeslage, Entwicklungen in der Rechtsprechung oder wenn wir einer gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung nachkommen müssen,
(b) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer Leistungen erforderlich machen,
(c) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die in die AGB mitaufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder
(d) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind.
(2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie gesondert hingewiesen.
(3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns bleiben unberührt.

XII. Datenschutz
Informationen zur Verabeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

XIII. Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer +4921516 23 39- 0 sowie per E-Mail unter service@remember.de.

XIV. Verbraucherschlichtungsstelle

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

XV. Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/

XVI. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.